Urteile / Beschlüsse

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

19. Februar 2019

BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

11. Februar 2019

BGH, Beschluss vom 15.05.2018, VI ZR 287/17 Eigentlich gilt der Grundsatz, dass Ärzten kein Behandlungsfehler vorgeworfen werden kann, wenn der Patient die medizinisch gebotene Maßnahme abgelehnt hat. Ein Behandlungsfehler kann…

Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

4. Februar 2019

BSG, Urteil vom 31.08.2017 – B 2 U 11/16 R Für Unfälle, die auf dem direkten Weg zur oder von der Arbeitsstätte geschehen, erfährt der Verletzte Versicherungsschutz durch die gesetzliche…

Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

28. Januar 2019

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 28.09.2018, AZ: 11 U 128/17 Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte zu entscheiden, inwieweit ein Arzt im Rahmen eines repräsentativen Ausbaus seiner Praxis seine Gewährleistungsrechte in…

Kostenerstattung der Versicherungen Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Kostenerstattung für innovative Beinprothese mit wesentlichen Gebrauchsvorteilen – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk (EX. Prothetic System)

15. Januar 2019

Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine…

Arzthaftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

BGH zum nutzlosen Implantat: Ist die zahnärztliche Leistung für den Patienten völlig unbrauchbar, so entfällt die Vergütungspflicht insgesamt

7. Januar 2019

BGH, Urteil vom 13.09.2018, III ZR 294/16 Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich mit der Frage, ob das Zahnarzthonorar gezahlt werden muss, wenn die Leistungen des Zahnarztes für den Patienten ohne…

Urteile / Beschlüsse Vertragsrecht

VOB/B – Bauvertrag: Der Auftragnehmer schuldet die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme

7. Januar 2019

BGH, Urteil vom 14.11.2017, VII ZR 65/14 Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich mit einem Fall, bei dem sich die Regeln der Technik im Zuge der Baumaßnahme verschärft hatten. Streitgegenstand war…

Arzthaftung Urteile / Beschlüsse

Ärzte müssen bei einer Geburt vorausschauend handeln: Zum Gebot der rechtzeitigen Aufklärung über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative

21. Dezember 2018

BGH, Urteil vom 28.08.2018, VI ZR 509/17 Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasste sich mit einer Schadensersatzforderung resultierend aus einer Geburt, unter der ein Kind eine Gehirnschädigung mit der Folge…

Urteile / Beschlüsse

Leitsätze des BGH zur Schadensbemessung bei Mängeln am Bauwerk – kein Ersatz der fiktiven Mangelbeseitigungskosten mehr

12. Dezember 2018

BGH, Urteil vom 22.02.2018, VII ZR 46/17 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine bisherige Rechtsprechung zu den sog. „fiktiven Mangelbeseitigungskosten“ aufgegeben. Zu Beginn seiner Entscheidung vom 22.02.2018 sind die…

Medizinprodukte / Haftung Medizinrecht Urteile / Beschlüsse

Metallabrieb bei fehlerhafter Hüftprothese – LG Freiburg bestätigt die Haftung des Herstellers und erteilt seinem Einwand, es handele sich um einen nicht erkennbaren Entwicklungsfehler, eine Absage

4. Dezember 2018

Landgericht Freiburg, Urteil vom 15.10.2018, 1 O 240/10 Das Landgericht Freiburg hat in einem seit 2010 laufenden Gerichtsverfahren nach langwieriger Anhörung mehrerer medizinischer und technischer Sachverständigen den Hersteller einer fehlerhaften…

Urteile / Beschlüsse

Was passiert bei außergewöhnlich ungünstigen Witterungseinflüssen beim Bau? Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen?

Kann eine unterlassene Behandlung kunstfehlerhaft sein, wenn der Patient die Behandlung zuvor verweigert hat?

Arbeitsunfall ja oder nein? – Vorsicht bei der Unterbrechung Ihrer Heimfahrt von der Arbeit!

Stellen optische Beeinträchtigungen bei einem technisch einwandfrei verlegten Boden einen Baumangel dar?

Kostenerstattung für innovative Beinprothese mit wesentlichen Gebrauchsvorteilen – Umversorgung einer C-Leg-Beinprothese mit einem EX-Kniegelenk (EX. Prothetic System)

BGH zum nutzlosen Implantat: Ist die zahnärztliche Leistung für den Patienten völlig unbrauchbar, so entfällt die Vergütungspflicht insgesamt

VOB/B – Bauvertrag: Der Auftragnehmer schuldet die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Zeitpunkt der Abnahme

Ärzte müssen bei einer Geburt vorausschauend handeln: Zum Gebot der rechtzeitigen Aufklärung über einen Kaiserschnitt als Behandlungsalternative

Leitsätze des BGH zur Schadensbemessung bei Mängeln am Bauwerk – kein Ersatz der fiktiven Mangelbeseitigungskosten mehr

Metallabrieb bei fehlerhafter Hüftprothese – LG Freiburg bestätigt die Haftung des Herstellers und erteilt seinem Einwand, es handele sich um einen nicht erkennbaren Entwicklungsfehler, eine Absage

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